Meinungsfreiheit unter Druck? Ronen Steinke über die (strafrechtlich) verengten Grenzen des Sagbaren

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Beschreibung: Was darf man heute noch sagen – und wer entscheidet eigentlich darüber? In dieser Folge von recht:zeitig spricht Charlotte Schmitt-Leonardy mit dem Journalisten, Juristen und Autor Ronen Steinke über die Meinungsfreiheit in Deutschland. Ausgangspunkt ist sein Buch „Meinungsfreiheit. Wie Polizei und Justiz unser Grundrecht einschränken – und wie wir es verteidigen“. Darin beschreibt Steinke eine Entwicklung, die juristisch wie gesellschaftlich brisant ist: Die Grenzen des Sagbaren verschieben sich nicht nur durch gesellschaftliche Empörung, digitale Debattenkultur oder politische Polarisierung. Auch das zunehmend verschärfte Strafrecht verengt die Grenzen des Sagbaren.   Im Gespräch geht es um die Frage, ob der erlaubte Korridor für Meinungen in Deutschland in den letzten Jahren tatsächlich oder rechtlich deutlich enger geworden ist, als es einer offenen demokratischen Streitkultur guttut. Konkret werden Fragen thematisiert wie z.B.: Wann wird aus einer zugespitzten, verletzenden oder provozierenden Äußerung eine strafbare Aussage? Welche Rolle spielen Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte bei der Bestimmung dessen, was noch erlaubt ist? Und was bedeutet es fü