TA056 - Öffentliche Sitzung am 13.02.2017

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In dieser Sitzung sind drei Zeugen geladen. Klaus-Dieter Fritsche Ist ein deutscher Verwaltungsjurist. Seit Januar 2014 ist er beamteter Staatssekretär im Bundeskanzleramt und "Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes", eine von Angela Merkel neu geschaffene Position. Er steht damit direkt über dem aktuellen Leiter der Abteilung 6, Günter Heiß, der für die Fach- und Rechtsaufsicht des BND verantwortlich ist. Fritsche hatte diese Position von 2005 bis 2009 selber inne. Heiß war ebenfalls Zeuge im Ausschuss (siehe TA055). Peter Altmaier Seit Dezember 2013 Nachfolger von Ronald Pofalla (siehe ebenfalls TA055) als "Minister für besondere Aufgaben" und Chef des Bundeskanzleramts (ChefBK). Dem Bundeskanzleramt obliegt die Koordinierung der Geheimdienste. Für den BND gilt auch die Fach- und Rechtsaufsicht, als dem BK untergeordnete Behörde. Um dieser Aufgabe umfänglich nachzukommen, steht dem ChefBK in seinem Haus die Abteilung 6 zur Seite. Dem Ausschuss stellt sich die Frage, was er von der Abteilung 6 wusste und ob und wann er die Kanzlerin entsprechend über Missstände informiert hat. Steffen Seibert Als dritter Zeuge wurde der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibe